Mein Politikblog - Politisches aus der Region und Lüdinghausen
Für Lüdinghausen im Kreistag (Wahlkreis XVII)
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Samstag, 24. Dezember 2011
Donnerstag, 8. Dezember 2011
„WasserBurgenWelt“ - Projektstudie für weiteres Qualifizierungsverfahren
In seiner jüngsten Sitzung hat der Finanzausschuss des Kreises Coesfeld einstimmig beschlossen, dass der Kreis Coesfeld und die Stadt Lüdinghausen eine Projektstudie für das Regionale 2016-Projekt „WasserBurgenWelt“ erstellen sollen und diese für die Teilnahme am weiteren Qualifizierungsverfahren bei der Regionale 2016-Agentur GmbH einreichen.
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| Bestandsplan WasserBurgenWelt Lüdinghausen (wasserburgenwelt.de) |
Erst kürzlich wurden die ersten Ideen des Projektes in einer Gemeinschaftssitzung des Planungsausschusses der Stadt Lüdinghausen sowie des Finanzausschusses und des Kulturausschusses des Kreises Coesfeld den Kommunal- und Kreispolitikern in der Burg Vischering vorgestellt.
Neben baulichen Maßnahmen zur Erreichung der Barrierefreiheit und Umsetzen von Sicherungsvorgaben, wie Brandschutz etc. soll auch eine museale Überarbeitung erfolgen. Plangemäß sollen demnach zukünftig Ausstellungs- und Präsentationsflächen von bis zu 1.000 qm zur Verfügung stehen.
„Die Frage der Finanzierung ist sicher berechtigt und muss mittelfristig beantwortet werden. Gleichwohl muss man aber auch vor Augen haben, dass eine solche Investition schlussendlich für Lüdinghausen und den Kreis unendlich viel zurückgibt und unsere Region touristisch und wirtschaftlich bereichern wird“, so Matthias Kleinert, lüdinghauser Kreistagsmitglied und Mitglied des Finanzausschusses.
Die ersten berechneten Besucherprognosen scheinen dies zu belegen. So geht man derzeit von einer Besucherzahl von rd. 70 bis 75 tausend Personen im Jahr aus. Dies bedeute eine Zunahme der für das Jahr 2010 vorliegenden Besucherzahl um 93 bis 107 %.
Mittwoch, 7. Dezember 2011
Breitbandversorgung - Ein Dauerthema im Kreis Coesfeld
Nicht nur für die heimische Wirtschaft nimmt die Bedeutung einer gut ausgebauten Breitbandinfrastruktur zu. Auch der Privatanwender in Lüdinghausen soll in den Genuss von Datenübertragungsraten jenseits von DSL 16.000 kommen.
„Eine moderne und leistungsfähige Breitbandversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor für Lüdinghausen und unsere heimischen Betriebe und Unternehmen“, so Matthias Kleinert, Lüdinghauser Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Finanzaus-schusses im Kreis Coesfeld.
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DSL-Versorgung in Lüdinghausen (grün: 16.000 kbit; gelb: 2.000 bis 6.000 kbit). Der Außenbereich ist eine "weiße Karte" |
Die derzeitige „Breitbandstrategie des Kreises Coesfeld“ sieht vor, ein flächendeckendes nachfragegerechtes Breitbandnetz zur Anbindung der Bevölkerung und der Unternehmen zu schaffen. Dazu soll ein Glasfaser-Netz geschaffen werden, an das idealerweise jeder Ortsteil und jedes Gewerbegebiet angebunden werden soll. Langfristige Zielsetzung ist die Schaffung einer Glasfaserinfrastruktur bis ins Gebäude. Diese langfristige Strategie soll ergänzt werden durch kurz- und mittelfristig realisierbare alternative technische Lösungen.
„Viele Unternehmen machen ihre Standortentscheidung heute nicht mehr nur vom Angebot an klassischer Infrastruktur abhängig, sondern gerade auch von der Verfügbarkeit eines schnellen Internetzugangs“, macht Matthias Kleinert deutlich. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, benötigen diese Unternehmen einen schnellen Breitbandanschluss.
Donnerstag, 1. Dezember 2011
Senkung der Kreisumlage - Deutliche Entlastung für Lüdinghausen
Mit Blick auf die dramatischen Auswirkungen auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld rund um die Entwicklungen im Hinblick auf das Gemeindefinanzierungsgesetz, hat die CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer jüngsten Klausurtagung die Senkung der Kreisumlage um ca. 2 Millionen Euro beschlossen.
(v.l.) Matthias Kleinert, Klaus Kleerbaum (CDU-Fraktionsvorsitzender), Anni Willms, Anton Holz und Landrat Konrad Püning |
Aufgrund eines erwarteten positiven Ergebnisses bei den Schlüsselzuweisungen (rd. 5,9 Mio. €), soll der Kreistag durch allgemeine Aufwandssenkungen in Höhe von rd. 700 T€ und die Auflösung der Ausgleichs-rücklage in voller Höhe (rd. 850 T€) die Senkung beschließen. Im Rahmen der Landschaftsumlage geht man derzeit nicht wie im Haushaltsplanansatz vorgesehen von 0,4 % sondern lediglich von einer Steigerung um 0,2 Prozentpunkten aus, was einer Reduktion dieser von rd. 480 T€ entsprechen dürfte.
Damit würde der im Haushaltsentwurf vorgesehene Umlagehebesatz um rund 1 Punkt von 35,08 Prozentpunkten auf 34,11 Prozentpunkte abgesenkt werden können. Die Kreisumlage wäre damit, bezogen auf die Einwohnerzahl, die niedrigste in Nordrhein-Westfalen, was auch für Lüdinghausen deutliche Auswirkungen hätte.
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